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FORUM WATTENWILArchiv
Scherbenhaufen an der Gemeindeversammlung vom 14.Juni 2022: Das Geschäft geht zurück an den Gemeinderat
Der Gemeinderat hat die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nicht vom Teilprojekt 1 zur Umsetzung des Verkehrsrichtplans überzeugen können. Die Diskussion wurde aufgrund eines Antrages aus dem Stimmvolk vorzeitig abgebrochen und das Geschäft an den Gemeinderat zur Überarbeitung zurückgewiesen.
Die Fragen, die wir im Brief zuhanden der Gemeindeversammlung gestellt haben, wurden an der Präsentation weitgehend ignoriert. Einzig zu den in der Abstimmungsvorlage fehlenden Angaben zu den Kosten der Einfahrtstore, für die kein Massnahmenblatt im Technischen Bericht vorliegt, wurden Präzisierungen geliefert.
Erst in der Debatte und nur knapp vor deren Abbruch erhielt die Gemeindeversammlung auf unser Drängen hin Antworten zum Brief, die aber nur teilweise zufrieden stellten.
Wir bedauern die nun entstandene Situation sehr. Hingegen erstaunt sie nicht, wenn man in Erwägung zieht, wie schlecht die Abstimmungsvorlage von den Behörden vorbereitet und wie ungenügend im Vorfeld zur Gemeindeversammlung informiert worden war.
Das Forum befürwortet nach wie vor eine rasche (!) Umsetzung des Verkehrsrichtplans. Wir versprechen uns davon eine wesentliche Verbesserung der Lebensqualität in unserer Gemeinde.
15.06.2022
An der Gemeindeversammlung vom
Dienstag, 14. Juni 2022, 20.00 Uhr, im MZG Hagen, wird u.a. über die 1. Phase der Umsetzung des
gemeindeweiten Verkehrsrichtplanes entschieden
Siehe auch Wattenwiler Post 2022-2, ab Seite 8.
Der Verkehrsrichtplan ist behördeverbindlich. Bei der Ausarbeitung der Massnahmen wurde die Bevölkerung nur in geringem Masse mit einbezogen (je eine Partizipationsveranstaltung für die Schmitte- und die Hagenstrasse). Aktuelle Reaktionen zeigen, dass zum Teil Diskrepanzen zwischen den behördlichen Absichten und den Erwartungen von Anwohnern betroffener Strassen bestehen. Eigentlich ein normaler Zustand, wenn man bedenkt, dass der Verkehrsrichtplan das ganze Gemeindegebiet umfasst und alle betrifft – es wäre purer Zufall, ein Sechser im Lotto, wenn der Plan auf Anhieb allen gefallen würde.
Der Vorstand des Forums hat die Vorlage akribisch untersucht. Er ist zum Schluss gekommen, dass der Plan aus Verkehrsteilnehmer-Sicht eine wesentliche Verbesserung der Lebensqualität in unserer Gemeinde bringt. Der Vorstand befürwortet eine rasche Umsetzung des Verkehrsrichtplans.
Wie in allen politischen Vorlagen bestehen auch jetzt im Einzelnen Fragen, die vor der Abstimmung zur Genehmigung des Rahmenkredites von Fr. 589'500 geklärt sein müssen.
Auch wenn später bei der Umsetzung Einsprachen möglich sind, ist es wichtig, vor dem Kreditentscheid eventuelle Unklarheiten oder Einwände zu besprechen. Sollten die Antworten der Behörden nicht den Erwartungen und Bedürfnissen entsprechen, kann die Vorlage abgelehnt werden. Dazu ist es aber unumgänglich, an der Gemeindeversammlung teilzunehnmen und sich in die Debatte einzubringen!
Wird der Rahmenkredit von der Gemeindeversammlung angenommen, werden wir vom Forum die Umsetzung aufmerksam verfolgen. Wenn nötig, würden wir uns nicht scheuen, bei den Behörden zu intervenieren, wie das ja so unsere Art ist - immer die Lebensqualität für alle vor Augen und die positive Entwicklung von Wattenwil im Sinn.
10.06.2022
erg. 11.06.22 tb